Entscheidung über Zuschuss für das Eisstadion Pegnitz vertagt
vor allem wegen fehlender Informationen über die Verwendung des Zuschusses, die bisher getroffenen Maßnahmen das Geld anderweitig zu besorgen, die grundsätzliche Zuständigkeitsfrage des Kreisausschusses, einem unbekannten Konzept, aber auch der fehlenden Information darüber aus welchem Topf im Kreishaushalt dieser Zuschuss entnommen werden soll, hat sich die SPD-Fraktion nicht in der Lage gesehen bedingungslos zum Zuschuss ja zu sagen.
Die Vertagung der Entscheidung war die einzige Möglichkeit ein sofortiges "Nein" zur Förderung des Eisstadions zu verhindern.
Mit dem Antrag auf Vertagung bis nach Erteilung der erforderlichen Auskünfte, und Beantwortung der rechtlicher Fragen, will die SPD-Fraktion die Tür für die Förderung offenlassen. Ein sofortiges Nein, wie welches durchaus im Raum stand, wird der Sache nicht gerecht.
Es ist nun Sache der Stadt Pegnitz und der Betreiber des Eisstadions, die offenen Fragen zu beantworten und damit eine sachgerechte Entscheidung zu ermöglichen.
Die Bürger und Bürgerinnen müssen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung haben und diese kosten Geld, auch wenn dies vor allem von der Landespolitik nicht so ganz eingesehen wird.
Aber gerade, weil das Geld bei den Kommunen knapp ist, kann eine Entscheidung nicht mit diesem, nicht durch den Landkreis verursachten, Zeitdruck und ohne ausreichende Informationen getroffen werden.
Auch der Landkreis muss sparen. Die Konsolidierung des Haushaltes und die damit verbundene Möglichkeit von Entlastungen durch Stabilisierungshilfen dürfen nicht aus den Augen verlosen werden.
Eine Entscheidung muss auf einer festen Basis stehen um einer Flut von Folgeanträgen vorzubeugen.
Keinesfalls dient dieses Thema für wahlpolitische Zwecke. Ein Aufwiegeln für und gegen den Erhalt des Eisstadions dient niemandem, außer der Spaltung.
Und zum ewigen Argument „Seilbahn für 50.000.000 € für Wintersport in Zeiten des Klimawandels“ kann man nur sagen, hier fehlt mancherorts die Information über die Finanzierung der Seilbahn. Der Zweckverband einen Betrag von 10,6 Millionen zu stemmen hat, nicht den Gesamtbetrag von 50 Millionen.
Auch das Tourismuskonzept scheint nicht bekannt zu sein:
Es geht am Ochsenkopf um Biken, Klettern, Wandern, Genießen und auch Skifahren. Es geht um, nun künftig endlich mögliche, barrierefreie Freizeitgestaltung für Rollstuhlfahrer, Kinderwagennutzer, Rollator Nutzer, Radfahrer und auch Skifahrer.
Und das 12 Monate im Jahr und 365 Tage.
Sonja Wagner, Stephan Unglaub, Matthias Böhner