4.Sitzung des Kreistages
Es war im Kreistag erneut eine sehr umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Von Bekanntgaben zu eingegangenen Anträgen, über die neue Geschäftsordnung, die Regelung der Entschädigungen, Sachstandsinformationen zu den Maßnahmen an der Therme Obernsees, bis hin zu Haushaltsthemen, war im öffentlichen Teil ein breites Spektrum abzuhandeln.
Bereits zu Beginn gab es eine Debatte um die Niederschrift aus der letzten Kreistagssitzung. Meiner Meinung nach sollte solch ein Punkt bereits vor der Sitzung mit der Verwaltung abgestimmt und geklärt werden. Zeit dafür war wahrlich genug.
Wir (Jan Michael Fischer und ich) haben zum Thema Energiemanagement und energetische Ertüchtigung im Zuge der geplanten Maßnahmen an der Therme nachgefragt.
Zum Thema Geschäftsordnung, und Antrag der CSU, bzw. Gegenantrag der FDP und AfD haben wir uns (Jürgen Prinzewoski und ich) zu Wort gemeldet, und unsere Sichtweise gegen den Antrag der CSU dargestellt. Wir haben deutlich gemacht, dass wir zu den mehrfach vorbesprochenen Änderungen in der aufgezeigten Form stehen, und keine Verschiebung von Kompetenzen wollen.
Wie immer, war die Sitzung, diesmal in der Sportarena Speichersdorf, seitens der Verwaltung, Corona konform, bestens vorbereitet. Danke dafür im Namen der Fraktion an die fleißigen Helfer. Danke auch allen Personen, die die vielen Punkte der Tagesordnung aufbereitet, und vorgetragen haben. Über ein Informationsdefizit braucht sich wahrlich niemand beklagen.
Ausführliche Berichte zu den einzellnen Tagesordnungspunkten folgen.