Sachstandsanfrage zum Thema Kleinwasserkraftanlagen - die Fraktion hakt nach

Pumpenwerk einer Wasserkraftanlage
Foto: Michael Gaida auf Pixabay

20. September 2020

Seit geraumer Zeit kommt es bei der Genehmigung und dem Betreiben von sogenannten Kleinwasserkraftanlagen im Landkreis Bayreuth zu Irritationen, Missverständnissen und Debatten.
In den letzten Wochen und Monaten wurden so viele verschiedene Stellungen und Rechtsansichten geäußert, dass es nach Ansicht der SPD Fraktion erforderlich war, alle Beteiligten an einem Tisch zur gemeinsamen Besprechung zusammenzubringen.

Die SPD Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen der CSU, Grünen und der FW diesen „runden Tisch“ zum Thema Kleinwasserkraftanlagen initiert. An diesem runden Tisch, der zwischenzeitlich durchgeführt wurde, nahmen Betreiber Kommunal- und Landespolitiker und die zuständigen Mitarbeiter im Landratsamt teil. Für die Fraktion nahm Jan-Michael Fischer an dem Treffen teil.
Die SPD Fraktion erachtet es als dringend erforderlich, dass weitere Veranstaltungen dieser Art koordiniert werden.
Unter anderem wurden auch zu den Fragen Position bezogen, die Fraktionsvorsitzende Stephan Unglaub bereits im Juni 2020 an das Landratsamt schickte.
Den Wortlaut des Antrags finden Sie hier :

2020antragkleinwasserkraftanlagen (PDF, 832 kB)